Gemeinderat am 11.03.2024 - Tagesordnung und Vorlagen

Die nächste öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates findet am Montag, 11.03.2024, um 17:00 Uhr, im in der Mensa der Grundschule Metjendorf, Schulweg 11, 26215 Wiefelstede statt.

Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:

1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Begrüßung

2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder

3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

5 Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

6 Genehmigung der Niederschrift vom 18.12.2023

7 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

8 Einwohnerfragestunde

9 Verzicht auf Mitgliedschaft im Rat der Gemeinde Wiefelstede Vorlage: B/2466/2024

10 Besetzung sonstiger Stellen hier: Neubesetzung aufgrund eines Sitzverlustes gem. § 52 NKomVG Vorlage: B/2484/2024

11 Förmliche Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG von Ratsfrauen Vorlage: B/2467/2024

12 Benennung von Ausschussmitglieder in Fachausschüssen Vorlage: B/2468/2024

13 138. Änderung des Flächennutzungsplans (parallel zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 73 IV); hier:

a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger sowie von privater Seite

b) Feststellungsbeschluss Vorlage: B/2502/2024

14 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 73 IV „Erweiterung Molkerei Ammerland“ hier:

a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite

b) Satzungsbeschluss Vorlage: B/2501/2024

15 Annahme von Geld- und Sachspenden für die Grundschule Metjendorf aus dem Jahr 2023 Vorlage: B/2505/2024

16 Annahme von Geld- und Sachspenden für die Grundschule Wiefelstede aus dem Jahr 2023 Vorlage: B/2500/2024

17 Annahme einer Sachspende für die Jugendfeuerwehr Spohle, Mollberg, Garnholt Vorlage: B/2506/2024

18 Entwässerungsgraben Kornweg hier Maßnahmebeschluss Vorlage: B/2513/2024

19 Unterhaltungsmaßnahmen Straßen, Wege, Plätze hier: Maßnahmebeschlüsse Vorlage: B/2519/2024

20 Regional- und Stadtbusverkehr Linie 330 und 340 hier Entscheidung über die Kostenbeteiligung Vorlage: B/2520/2024

21 Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen für Fahrten von Wiefelsteder Vereinen in die Partnergemeinde Chocz im Landkreis Pleszew/Polen Vorlage: B/2483/2024

22 Kenntnisnahme zu der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2022 sowie Prolongation bestehender Darlehen Vorlage: B/2487/2024

23 Integriertes Klimaschutzkonzept der Gemeinde Wiefelstede Vorlage: B/2490/2024

24 Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement Vorlage: B/2492/2024

25 Ernennung von Ortsbrandmeistern und stellvertretende Ortsbrandmeister in den Feuerwehren Vorlage: B/2499/2024

26 Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortswehr Neuenkruge-Borbeck Vorlage: B/2523/2024

27 BPL 153 - An der Ofener Bäke, hier: Straßenbenennung Vorlage: B/2251/2023

28 Einwohnerfragestunde

29 Anfragen und Anregungen

30 Schließung der öffentlichen Sitzung

Alle Informationen zur Sitzung finden Sie hier zum Download oder im Bürgerinformationssystem der Gemeinde Wiefelstede.